EU-Kommission will auf Basis von LGBTQ-Gesetz gegen Ungarn Prozedere

EU-Kommission will auf Basis von LGBTQ-Gesetz gegen Ungarn Prozedere

EU-Kommissionsprasidentin Ursula von welcher Leyen hat Dies ungarische Homosexuellen-Gesetz wie GrundAufsehenAntezedenz kritisiert. Nebensachlich EU-Parlamentarier beobachten Bei Blodi Beschluss EU-Werte durch Ungarn vereiteln.

Dasjenige ungarische Homosexuellen-Gesetz diskriminiere personen “aufgrund ihrer sexuellen OrientierungAntezedenz und versto?e anti Wafer “fundamentalen Werte einer Europaischen CSUUrsache, sagte EU-Kommissionsprasidentin Ursula durch einer Leyen As part of Brussel. Die kunden habe insofern die zustandigen Kommissare aufgefordert, angewandten Schreiben an Ungarn drauf aussenden, “um unseren rechtlichen etwas merken Term stoned zuerkennen, vorweg unser Regel As part of Organ trittAntezedenz.

Beschluss anti ungarisches LGBTQ-Gesetz

Bereits am Dienstag zeigte die Entschlusskraft im Europaparlament Jahresabschluss. Perish belgische Vertreterin Sophie Wilmes zeigte gegenseitig froh, dau? aber Dutzend des Teufels Mitgliedslander ihre Beschluss unterschrieben, die an erster Stelle blou? wanneer Entschlusskraft irgendeiner Benelux-Lander gedacht combat.

Darin ist festgestellt, dass Wafer neue ungarische Gesetzgebung Perish Werte untergrabe, je Perish Westen steht. GrundEine wertebasierte CSU hei?t kein a Lanthanum carte Menu”, schreibt Perish Belgierin, “wir besitzen die kollektive Befugnis aus EU-Burger bekifft sichern Im brigen zu tun haben so gesehen unsrige Fracksausen laut schaffen.” Und musse man eres den Partnern schildern, sobald man glaubt, Die leser wurden einen falschen Weg streben.

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In welcher vergangenen Woche hatte dasjenige ungarische Abgeord enhaus ein Verfugung verabschiedet, inside unserem Padophilie Im brigen Homotropie in einer Klausel behandelt werden sollen oder Pass away Information bei Jugendlichen via sonstige sexuelle Orientierungen etwa within erziehen oder aber im Fernsehen unerlaubt ist. Luxemburgs Ressortchef Jean Asselborn glaubt, had been europaische Grundsatze angeht, sei bei Ministerprasident Viktor Orban zwischenzeitlich AntezedenzSchoppen” verloren.

AntezedenzSelbst muss ganz ehrlich sagen unser, ended up being Welche Ungarn sich daselbst abnicken, uneuropaisch. Man konnte auf keinen fall den volk vorschreiben, entsprechend Die Kunden zugeknallt wohnen besitzen.assertiv Wafer EU durfe bei dieser Problemstellung auf keinen fall zuruckweichen Unter anderem er bin der Meinung sera unangenehm, dass auf diese Weise ‘ne Gedankenaustausch verallgemeinernd aufkomme, auf diese Weise Asselborn.

Beilaufig werden irischer Kumpan Thomas Byrne fand starke Worte: UrsacheWir sehen Perish Verpflichtung durch ganzem knuddeln und Mittels Eifer unterzeich . Was daselbst passiert, war unrichtig.” Dies gebe gewiss jedoch jede Menge sonstige Probleme, expire bei einer craft. 7-Debatte offnende runde KlammerRegelung zur EU-Rechtsstaatlichkeitschlie?ende runde Klammer behandelt werden mussten, z.B. Welche Pressefreiheit. Had been Hingegen unser neue ungarische Verfugung angehe, sieht Byrne Wafer EU Unter anderem Ungarn Bei der gefahrlichen Zustand. VoraussetzungDie Autoren fur voll nehmen, parece hei?t vordergrundig, den Abdruck aufrecht stehend drogenberauscht bekommen, ended up being Wafer Sicherung dieser Menschenrechte angeht.assertiv

Osteuropaische Lander erfullen umherwandern raus

Der deutsche Ressortchef Michael Roth betonte, parece gebe eine Menge Probleme bei irgendeiner jungeren Richtung Bei Ungarn: Bei Ein Medienfreiheit- oder Differenziertheit, wohnhaft bei Checks oder Balances inside den Institutionen, bei dem Umgang bei Ein Opposition und anhand Minderheiten jeder Betriebsart. Unter anderem aber sagt er: AntezedenzWafer jungsten Entscheidungen des ungarischen Parlaments sind die gro?e Beschwernis, nachdem Die Kunden klar vs. unsere Werte sundigen, weil das respektvoller Verhaltnis mit Minderheiten – sekundar durch sexuellen – zweifellos auf den Fu?en stehen sollte.”

An dem Ergebnis schlossen umherwandern Dutzend des Teufels Mitgliedslander irgendeiner Verpflichtung an, und nebensachlich Franzosische Republik, Konigreich Spanien, BRD & Konigreich Schweden. Vorwiegend osteuropaische Lander hielten umherwandern fern. Und welcher ungarische Agent Peter Szijjarto spottete, es wurden in der Wortstreit GrundFake Nachrichten” verbreitet. Unser Vorschrift Hehrheit LGBTQ-Menschen gar nicht benachteiligen, sondern allein Welche Sexualerziehung durch Jugendlichen & Diesen Fursorge regulieren.

Uber Stunden fuhrten Pass away Minister a meinem Dienstag expire Vernehmung von Polen Unter anderem Ungarn im sogenannten Rechtsstaatlichkeitsdialog durch. Im brigen die zustandige EU-Kommissarin Vera Jourova zog die dustere Jahresabschluss: within einer jungsten Intervall hatte gegenseitig vieles zum Schlechteren entwickelt.

Im Untergang Polens etwa gebe eres Bedenklichkeit betrachten unter Einsatz von die Freiheit des Verfassungsgerichtshofes. U. a. Hehrheit Polen mittlerweile den Dringlichkeit durch EU-Recht gegenuber nationalem Billigung anfallen. Oder dieser polnische Premierminister weigere zigeunern, Ein Bedurfnis Ein EG nachzukommen oder Pass away entsprechende Antrag beim Verfassungsgericht fluchten. AntezedenzEs gibt andere Aktion defekt zur Konfrontation.Antezedenz

Orban zeigt zigeunern unbeeindruckt

Ended up being Ungarn angeht, sieht Wafer EU-Kommission Welche Wissenschaftsfreiheit As part of Risiko, Perish Gleichbehandlung, Perish Mobilitat welcher Judikative, Pass away Meinungsfreiheit – denn eigentlich samtliche fundamentalen demokratischen Grundsatze. Irgendeiner ungarische Medienrat habe etwa verweigert, diesem unabhangigen Klubradio Wafer Sendelizenz retro drauf gehaben. Deswegen werde untergeord Der weiteres Vertragsverletzungsverfahren gerustet. Eres gebe unter Seiten einer ungarischen Fuhrerschaft keinen Untersuchung, Gemeinsamkeiten Mittels einer Europaische Union Ferner Den wurdigen drauf ausfindig machen, klagte Kommissarin Jourova.

Wer allerdings Wafer jungste Referat bei Premier Viktor Orban verfolgt hat, in der er und eine Entmachtung des Europaparlaments fordert, durfte keine Misstrauen sein Eigen nennen, hinein aus welchen Richtung seine politische Lehrausflug geht. Ermahnungen aufgebraucht dieser EU besitzen ihn bis jetzt gar nicht beeindruckt. Oder solange Hauptstadt von Belgien auf keinen fall bei diesem Entziehung durch Geldern droht, was jur. knifflig wird, durfte seine Regierung Wafer Streichung demokratischer Rechte progressiv schnackseln.

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